Der Bürgermeister informiert!

30.05.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
verehrte Leserinnen und Leser unseres Mitteilungsblattes!

Neue Stromtrassen
Die neuen Stromtrassen im Zuge der Energiewende in Deutschland werden seit Jahren landauf und landab diskutiert. Verständlicherweise sind Bürgerinnen und Bürger besorgt, sie könnten von einer neuen Trasse betroffen sein. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern war die Erdverkabelung in Bayern zunächst nicht vorgesehen. Diese wird nun ermöglicht, wobei es auch bei dieser technischen Lösung Diskussionen über schädliche Wirkungen gibt. Außer Frage steht, dass Strom in unserem Land von allen, sei es Industrie, Handel, Kommunen und die Bürger, benötigt wird. Insofern muss man wohl auch davon ausgehen, dass die aktuell geplanten Stromtrassen gebraucht werden. Allerdings muss die Frage erlaubt sein, ob die geplanten Trassen bestmöglich wirtschaftlich und umweltverträglich geplant werden und vor allem auch gerecht auf die Regionen verteilt werden. Nach den bisherigen Planungen und den Informationen der Bayerischen Staatsregierung war bislang davon auszugehen, dass der Landkreis Kronach weder von den Trassen „SüdLink“ noch von „SüdOstLink“ tangiert wird. Auch die Tassen P 44/P44 mod von Schalkau in Thüringen nach Grafenreinfeld werden nach den bisherigen Planungen den Landkreis Kronach nicht tangieren. Die Entwicklung der Stromtrassendiskussion seit 2012 hat aber gezeigt, dass immer wieder Alternativtrassen ins Gespräch gebracht werden. Insoweit ist es geboten, hier wachsam zu sein. Möglicherweise ist es dem einen oder anderen Entscheider nicht so wichtig, wie wirtschaftlich und technisch sinnvoll eine Trasse ist, Hauptsache die Widerstände in der Bevölkerung sind nicht so groß.

Die Bundesnetzagentur wird den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 prüfen und zusammen mit ihren vorläufigen Prüfergebnissen sowie dem Umweltbericht erneut öffentlich, voraussichtlich im Sommer 2017, zur Konsultation stellen. Hier ist es wichtig, dass Sie liebe Bürgerinnen und Bürger, intensiv von der Möglichkeit Gebrauch machen, ihre Meinung zu sagen und ggf. Einspruch erheben. Wenn unsere Bevölkerung keinen entschlossenen Widerstand zeigt, halte ich es für möglich, dass dies als Einladung gesehen werden könnte, den Weg des geringsten Widerstands zu gehen und dem Landkreis Kronach unter Umständen eine Alternativtrasse aufzudrücken. Im Anschluss an die Konsultation wird die Bundesnetzagentur diese auswerten und voraussichtlich Ende 2017 den Netzentwicklungsplan sowie die enthaltenen Projekte und Maßnahmen ganz oder teilweise bestätigen.

Im Internet empfehle ich folgende Seiten zur Information:

www.tennet.eu
www.netzentwicklungsplan.de/de/netzentwiclungsplaene/netzentwicklungsplaene-2030
www.taskforce-netzausbau.bayern.de


Straßenreinhaltepflicht
In letzter Zeit sind wiederholt Klagen und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die mangelnde Beachtung der Straßenreinhaltepflicht durch die Anlieger bzw. Grundstückseigentümer an mich herangetragen worden. Sicherlich handelt sich hier um Einzelfälle. Die überwiegende Mehrzahl unserer Bürger hält ihre zu reinigenden Straßenbereiche sauber und gepflegt. Dennoch möchte ich Sie an dieser Stelle nochmals auf die Bestimmungen zur Straßenreinigungspflicht hinweisen. Die Gemeinde Weißenbrunn hat die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.03.2010 erlassen. Diese Verordnung ist auf unserer Homepage unter http://www.weissenbrunn.de/rathaus-verwaltung/ortsrecht/ eingestellt und kann auch im Rathaus eingesehen werden.

Insbesondere sind die Gehwege, die gemeinsamen Geh- und Radwege, die Radwege und die innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Fahrbahnen (einschließlich der Parkstreifen) nach Bedarf, regelmäßig aber mindestens einmal im Monat, an jedem ersten Samstag zu kehren und Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen (soweit diese in üblichen Hausmülltonnen für Biomüll, Papier oder Restmüll oder in Wertstoffcontainern entsorgt werden können); entsprechendes gilt für die Entfernung von Unrat auf den Grünstreifen. Im Herbst sind die Reinigungsarbeiten bei Laubfall, soweit durch das Laub – insbesondere bei feuchter Witterung – die Situation als verkehrsgefährdend einzustufen ist, ebenfalls bei Bedarf, regelmäßig aber einmal in der Woche, jeweils am Samstag, durchzuführen. Fällt auf den Reinigungstag ein Feiertag, so sind die genannten Arbeiten am vorausgehenden Werktag durchzuführen. Die o. g. Wege sind von Gras und Unkraut zu befreien, soweit es aus Ritzen und Rissen im Straßenkörper wächst. Bei Bedarf, insbesondere nach einem Unwetter sowie bei Tauwetter, sind die Abflussrinnen und Kanaleinläufe freizumachen, soweit diese innerhalb der Reinigungsfläche liegen.

Bitte tragen Sie durch Beachtung der Reinigungsverordnung dazu bei, unsere Gemeinde Weißenbrunn schön und liebenswert zu erhalten.

Ihr Egon Herrmann
Erster Bürgermeister

Kategorien: Rathaus, Bürgermeister informiert