Winterdienstplan 2016/2017

Organisation des gemeindlichen Winterdienstes

Der Winterdienst der Gemeinde wird heuer durch die Bediensteten des gemeindlichen Bauhofes und Leiharbeitern sowie Landwirt Ralf Sachs (Gemeindeteil Gössersdorf) erledigt.

Die Dienstleiter sind für den funktionierenden Ablauf des gemeindlichen Winterdienstes verantwortlich. Sie haben sich für den reibungslosen Ablauf der Räum- und Streuarbeiten einzusetzen. Dienstleiter ist immer der diensthabende Fahrer des gemeindlichen Unimogs.

Anregungen oder evtl. Beschwerden über ungenügende Räum- und Streuarbeiten sind während der allgemeinen Dienststunden an den Ersten Bürgermeister oder Herrn Fenner im Rathaus, Tel.: 09261/6021-22 zu richten.

Die Räumpflicht richtet sich grundsätzlich nach der Verkehrsbedeutung der Straßen und der Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Die Streupflicht besteht innerhalb der geschlossenen Ortslage nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht sie nur an gefährlichen Stellen. Alle Winterdienstmaßnahmen müssen nur zur Sicherung des Tagesverkehrs durchgeführt werden. Sie werden ggf. so oft wie nötig wiederholt.

Die Räum- und Streupflicht beginnt grundsätzlich vor dem Einsetzen des Haupt- oder Berufsverkehrs und dauert an bis zum Ende des allgemeinen Tagesverkehrs. D.h. der Fahr- und Gehverkehr im Winter muss während der Zeit des allgemeinen Tagesverkehrs, das ist in der Regel zwischen 7 Uhr und 20 Uhr, gesichert sein. Die Rechtsprechung fordert, dass Winterdienstmaßnahmen so rechtzeitig begonnen werden, dass diejenigen Stellen, an denen nach den Grundsätzen der Rechtsprechung eine Streupflicht besteht, zu Beginn des allgemeinen Tagesverkehrs versorgt sind. Nur, sofern es sich um unwichtige Stellen handelt oder extreme Witterungsverhältnisse die Winterdienstmaßnahme verzögern, ist auch ein späterer Einsatz noch gerechtfertigt. Aus diesem Grunde wird der Winterdienst von den dafür eingesetzten Personen mit den Räumfahrzeugen ab 4 Uhr aufgenommen.


Räumplan für den Winterdienst 2016/2017 der gemeindlichen Straßen und Wege


1. Die Haupträum – und Streuarbeiten auf den gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen werden von den beiden gemeindlichen Winterdienstfahrzeugen ausgeführt. Nebenstrecken im Gemeindeteil Gössersdorf werden vom Landwirt, Herrn Sachs, mit eigener Maschine geräumt.

2. Der Räum – und Streudienst beginnt um 4.00 Uhr. An Wochenenden und an gesetzlichen Feiertagen um 5:00 Uhr, wenn nicht vom zuständigen Dienstleiter ein anderer Winterdienstbeginn angeordnet wurde. Der Winterdienst endet um 20.00 Uhr.

3. Der Bereitschaftsdienst für die Wintermonate wird im wöchentlichen Wechsel durch die jeweiligen Dienstleiter vorgenommen. Sie haben den Fahrer des 2. Räumfahrzeuges bei notwendigem Winterdienst telefonisch zu benachrichtigen.

4. Der Dienst beginnt jeweils um 4:00 Uhr und endet um 12:00 Uhr. Von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr fährt der Fahrer, der die Woche vorher die Schicht am Morgen hatte.

5. Der Dienstleiter hat eine Überwachungsliste und die Wetteraufzeichnung täglich zu führen. Die Wetteraufzeichnung sind monatlich abzugeben.


Parkende Fahrzeuge

sind ein weiteres Problem, welches das Räumen einer Straße oft nicht möglich machen. Das Winterdienstfahrzeug ist aufgrund der Umrüstung mit dem Schneepflug nicht mit dem sonstigen Unimog zu vergleichen. Die Fahrbahnen sind zusätzlich meist von beiden Seiten her durch Schneemassen eingeschränkt und ein Manövrieren des Winterdienstfahrzeuges mit Pflug ist weitaus schwieriger als sonst. Parkende Fahrzeuge behindern somit immer den Winterdienst. Einerseits sind diese Stellen vom Räumen bzw. Streuen ausgenommen, andererseits behindern im Einzelfall parkende Fahrzeuge das Räumen und Streuen der gesamten Straße. Ist ein Räumen trotz parkender Fahrzeuge möglich, so muss der Eigentümer des parkenden Fahrzeuges davon ausgehen, dass sein Fahrzeug nach dem Vorbeifahren des Räumfahrzeuges von Schneemassen eingebaut ist. Sie sollten also speziell im Winter darauf achten, ihr Fahrzeug im Grundstück abzustellen, so dass sowohl der Schneepflug als auch der Schulbus ungehindert die Straße befahren können. Ist ein Abstellen der Fahrzeuge auf der Straße unumgänglich, so werden die Eigentümer in einem Straßenzug gebeten, sich auf eine „Parkseite“ zu einigen.

Zugepflügte Einfahrten

Häufig beschweren sich auch die Bürger darüber, dass die von ihnen vom Schnee befreiten Grundstücksausfahrten durch den vorbeifahrenden Schneepflug mit, wenn auch meist niedrigen Schneewällen versehen werden. Hierzu ist zu sagen, dass das Räumschild des Fahrzeugs generell zum Fahrbahnrand hin gedreht sein muss. Eine Schneeablagerung sei sie auch nur vorübergehend, in der Fahrbahnmitte ist verkehrsgefährdend und unzulässig. Auch das Anheben des Pfluges vor jeder Ausfahrt ist aus mehreren Gründen nicht möglich, unter anderem wäre dadurch keine optimale Räumung durchführbar. Deshalb kann es den Anliegern leider nicht erspart werden, die zugeschobenen Räumflächen noch einmal freizuräumen. Diese leider nicht zu vermeidende Zumutung ist durch die herrschende Rechtsprechung bestätigt. Der gemeindliche Räumdienst wird durch langsames Fahren der Räumfahrzeuge versuchen, derartige Störungen, soweit es möglich ist, zu vermeiden. Es wird jedoch um Verständnis gebeten.

Die Gemeinde Weißenbrunn ist nach wie vor bemüht, ihren Räum- und Streudienst so zu gestalten, dass er möglichst optimale Verkehrsbedingungen im Winter gewährleistet. Unser Ziel bleibt es, zum Wohle der Bürger und Verkehrsteilnehmer diese Aufgabe zu erfüllen, jedoch nicht auf Kosten, sondern auch zum Schutz unserer Umwelt. Für Anregungen hinsichtlich des Winterdienstes haben wir deshalb immer ein offenes Ohr.


Räum- und Streupflicht der Grundstücksanlieger

Aus gegebenem Anlass wird auf die Sicherung der Gehbahnen des Gemeindegebietes im Winter durch die Grundstücksanlieger verwiesen. Nach §§ 9 ff der gemeindlichen „Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ haben die Grundstücksanlieger (Vorder- und Hinteranlieger) an Werktagen ab spätestens 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab spätestens 8 Uhr die Sicherungsfläche von Schnee zu räumen und bei Bedarf zu streuen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist (§10 der o.g. Verordnung). Auf die genannte Verordnung wird wegen weiterer Ausführungen hiermit hilfsweise verwiesen. Interessierte Anlieger können eine Kopie dieser Verordnung beim geschäftsführenden Beamten im Rathaus (1. Stock) anfordern bzw. abholen. Um Verwendung umweltfreundlicher Streumittel wird gebeten.


gez.

Egon Herrmann
Erster Bürgermeister


Klassifizierung von Straßen in der Großgemeinde Weißenbrunn


Innerhalb geschlossener Ortschaften besteht für die vom Fahrverkehr benutzten Verkehrswege keine allgemeine Streupflicht. Eine solche gilt nur für verkehrswichtige und gefährliche Stellen, wobei beide Merkmale gleichzeitig gegeben sein müssen.

Die Verkehrwichtigkeit einer Straße ist unter anderem nach der Häufigkeit und Art des Verkehrs zu beurteilen. Wesentlich bei der Beurteilung ist der Moment der Dauer. Kurzfristig erhöhtes Verkehrsaufkommen, etwa nach Beendigung einer Großveranstaltung, macht eine Straße nicht auf Dauer verkehrswichtig. Eine gefährliche Stelle liegt dann vor, wenn aufgrund der Anlage oder Beschaffenheit der Straße auch für den sorgfältigen Kraftfahrer nicht ohne weiteres eine Gefahr erkennbar ist. Das ist überall dort der Fall, wo Fahrzeuge erfahrungsgemäß ihre Geschwindigkeit oder Fahrtrichtung ändern müssen und dies bei Glätte zu Unkontrollierbarkeit der Fahrzeuge führen kann. Dies gilt also beispielsweise bei schwierigen Kurven, Gefällestrecken, Kreuzungen, etc. Auch hier muss das Merkmal Dauer berücksichtigt werden.

So ist eine Einmündung einer Nebenstraße in eine verkehrswichtige Hauptstraße nicht zu streuen, es sei denn, die Verkehrssicherheit der Hauptstraße erfordert dies wegen hoher Verkehrsbelastung und gefährlichen Glatteises. Abzustellen ist immer auf die Verkehrssicherheit der verkehrswichtigen Hauptstraße. Wenn z.B. eine nicht verkehrswichtige, aber abschüssige Nebenstraße in die Hauptstraße einmündet, ist wenigstens der Einmündungsbereich der Nebenstraße zu streuen, wenn ansonsten die Gefahr besteht, dass Fahrzeuge aus der Nebenstraße in die Hauptstraße bei Glätte hineinrutschen könnten. Allein die Tatsache, dass eine Straße sonst regelmäßig gestreut wird oder im Räumungs- und Streuplan enthalten ist, begründet nicht die Verkehrswichtigkeit der Straße an sich. Die nur vorübergehende stärkere Frequentierung einer Straße führt nicht zu deren Verkehrswichtigkeit; der Schichtwechsel eines Großbetriebes und das damit vorübergehend höhere Verkehrsaufkommen verpflichtet die Gemeinde nicht allein deswegen zu einer Räum- und Streupflicht. Anliegerstraßen sind schon aufgrund ihrer eingeschränkten Funktion nicht als verkehrswichtig zu beurteilen.

Außerhalb geschlossener Ortschaften, also bis zur Ortsgrenze, muss die Gemeinde nur an verkehrswichtigen und besonders gefährlichen Stellen streuen. Eine besonders gefährliche Stelle für den Fahrverkehr liegt dort vor, wo die Anlage und der Zustand der Straße die Bildung von Glatteis derart begünstigen oder seine Wirkung in einer Weise erhöhen, dass die Gefahrenstelle ein sorgfältiger Kraftfahrer nicht (oder nicht rechtzeitig) erkennen und sich somit auf sie nicht (oder nicht rechtzeitig) einstellen kann. Dabei wird vom Kraftfahrer ohnehin für die Teilnahme am winterlichen Verkehr eine erhöhte Sorgfalt und Aufmerksamkeit gefordert. In der Rechtssprechung sind als besonders gefährliche Stellen eingestuft worden: Brücken, Waldstücke, schattige Straßenabschnitte etc. Der Kraftfahrer darf nicht darauf vertrauen, dass eine trockene und eisfreie Strecke während der ganzen Fahrt fortbesteht.

Beginn und Ende der Räum – und Streupflicht für den Fahrverkehr richtet sich nach dem jeweiligen Tagesverkehr, d.h. sie beginnt mit dem Einsetzen des Tagesverkehrs gegen 7:00 Uhr und endet gegen 20:00 Uhr. Die Straßen, die vom Berufsverkehr besonders stark benutzt werden, müssen vor dessen Einsetzen geräumt und gestreut sein, also auch schon vor 7:00 Uhr, wenn es erforderlich ist.

Nachts besteht gegenüber dem Fahrverkehr keine Räum – und Streupflicht!

Solange starker Schneefall anhält „ruht“ die Räum – und Streupflicht. Sie muss nach Abklingen des Schneefalls innerhalb zumutbarer und angemessener Zeit einsetzen, spätestens nach einer Stunde. Bei nur leichten Schneefall, der von längeren Pausen unterbrochen ist, ist die Gemeinde verpflichtet, entsprechende Räum – und Streumaßnahmen zu ergreifen.

Das Räumen und Streuen muss so lange fortgeführt werden, als es notwendig ist, d.h. die Verkehrswege müssen auch mehrmals am Tage bedient werden, wenn es die Umstände erfordern. Ein zeitlicher Abstand von etwa 3 Stunden zwischen den einzelnen Maßnahmen wird als ausreichend toleriert.
Für Radwege gelten im Wesentlichen die gleichen Anforderungen wie für den Fahrverkehr.


gez.

Egon Herrmann
Erster Bürgermeister